Noch ein guter Artikel von Chefredakteur Oliver Baum im Rheinischen Anzeiger vom 2.3.2024. Es geht um den Bürgerantrag von 27 Dormagener Bürgern und ihrer Resolution gegen Rechts.
Quelle: Whitepaper Rheinischer Anzeiger vom 2.3.2024 (Seite 6)
Kommentar & Meinung:
Zu dem „Vorgang“ Bürgerantrag – Resolution gibt es eigentlich gar nichts zu ergänzen. Zitat Oliver Baum: „Wer es mit dem Thema „Politik“ auch auf lokaler Ebene nicht so am Hut hat, der wird sich dieser Tage in Dormagen in seiner Haltung nachträglich bestätigt sehen.“ Recht hat er, aber ich finde es geht noch viel weiter.
Auch ich hatte diesen Hut bis vor 2 Jahren nicht auf, dann entdeckte ich einerseits die Zinswetten in Dormagen und andererseits die katastrophale Finanzpolitik. Daraufhin habe ich mir diesen Hut aufgesetzt, und bin regelrecht erschrocken, was hier in Dormagen unter dem Begriff Kommunalpolitik & Demokratie so alles läuft!
Seien wir doch mal ehrlich, die Bürger dürfen alle 5 Jahre mal zur Wahlurne dackeln. Vorher wird im Wahlkampf gelogen, dass sich die Balken biegen damit Du ja Deine Kreuze an der „richtigen“ Stelle machst! Ist es DAS was wir Demokratie nennen?
So dann stellst Du fest, das Du einen unfähigen Bürgermeister & Stadtrat gewählt hast (ich habe 2020 nicht gewählt), der deine Heimatstadt unaufhaltsam in den finanziellen Ruin treibt, wenn sie das nicht schon nicht ist. Was machst Du dann, als Bürger dieser Stadt??? Ein Abwahlverfahren startet nur mit einer 2/3 Mehrheit, die in Dormagen nicht erreichbar ist, denn 24 von 41 Sitzen haben SPD & Grüne. Kannst Du also knicken. Bürgerantrag, bis aus 2 Enthaltungen (FDP/UWG) abgelehnt.
Ich glaube ich bin mittlerweile der Rekordhalten im Stellen von Bürgeranträgen in Dormagen!? Themen, Zinswetten, Personalplanung, Jahresanschluss 2022. Ebenso bin ich wohl Rekordhalter in der EINSTIMMIGEN Ablehnung durch den Stadtrat. Die Quote liegt bei 100%!!! Abgelehnt wurden Dinge wie die Einsicht in die Zinstauschverträge die mir als Bürger absolut zustehen. Ist das demokratisch, oder eher antidemokratisch???
Warum läuft das so, jetzt kommt MEINE erlebte These: Erik Lierenfeld unser wunderbarer BÜRGERmeister ist der absolute Alleinherrscher auf dem Parket, Einige haben sogar Angst vor ihm. Er zieht die Strippen und lässt die Puppen in der Kiste tanzen, sonst Keiner. Im Rat gibt es bis auf das Zentrum & auch die FDP keine wirkliche Opposition und die die sich trauen, werden vom Meister mit russischen Methoden unter Druck gesetzt. Ich übrigens auch, aber ich bin nicht im Stadtrat und will da auch nie hin!
Die CDU ist alles Andere als eine Opposition, hat 6 Jahre lang mit dem finanzpolitisch unfähigen Puppenspieler zusammen regiert bis 2020, und ist absolut mitverantwortlich für die Zockerei mit über 300 Mio. € auf den Zinskurs der nächsten 30 Jahre. Die Zinswetten müssten eigentlich ein gefundenes Fressen für die CDU als Opposition sein, wenn sie nicht selbst beteiligt wäre! Hinzu kommt, in Dormagen gibt es 2 CDUen, die Fraktion unter Kai Weber, und den Ortsverband unter Frau Saysay. Die beiden können sich nicht riechen, was für eine Oppositionspartei die mal den nächsten Bürgermeister*in stellen will katastrophal ist. Auch schön, Erik Lierenfeld als Geschäftsführer und Kai Weber als Kassierer regieren auch zusammen unseren Karnevalsverein ADJ.
All das was ich hier kurz umrissen habe, ist verdammt schlecht für unsere Stadt, für die Demokratie und die Bürger von Dormagen. KEINER hält sich an den geleisteten Amtseid! Aus meiner Sicht kann das weg, und zwar möglichst schnell! Aber wie? Spätestens aber im Sept. 2025!
Übrigens wenn ich wortwörtlich jetzt wählen dürfte, würde ich mir eine Koalition aus Zentrum & FDP/UWG in Dormagen wünschen die 2025 dann auch den Bürgermeister stellt! Ich weiß, dass ist noch verwegen (aktuell 4 Sitze), aber das wäre mal was ganz Neues und neue Besen kehren auch im Stadtrat gut und bis 2025 kann ja noch viel passieren. Nach jetzigem Stand der Dinge werde ich das mit allem was ich habe & kann unterstützen! SPD, Grüne und CDU, haben nix anderes verdient als mal 5 Jahre als Hinterbänkler zu vollbringen, weil sie blind aber nicht selbstlos einen unfähigen Bürgermeister unterstützen, zum Nachteil der Stadt Dormagen und ihrer Bürger!
Und Kai Weber Fraktionsvorsitzender der CDU und damit Oppositionsführer, am Anfang habe ich alleine Aufgrund ihrer Haushaltrede von 2021 noch viel von ihnen gehalten. Jetzt weiß ich, sie sind auch nur eine Marionette unseres Bürgermeisters Erik Lierenfeld. Ihre Haushaltsrede von 2023, haben sie nicht mehr veröffentlicht um dem Puppenspieler nicht zu schaden und ihr Änderungsantrag zur Resolution war antidemokratisch und hinterfotzig um Frau Saysay zu schaden! Sorry, sie wissen ich drücke mich schon mal eindeutig aus! Mein gutes Recht, ich hoffe auch noch in Dormagen!
Achim Breuer
