Zukunft Dormagen

Hier eine Definition von Überschuldung mit unseren Kommentaren:

Eine Kommune wird als überschuldet bezeichnet, wenn sie nicht mehr in der Lage ist, ihre Schulden und finanziellen Verpflichtungen aus den regulären Einnahmen und dem Vermögen zu begleichen. Dies kann aus verschiedenen Gründen geschehen, darunter eine anhaltende Haushaltskrise, sinkende Steuereinnahmen, steigende Ausgaben oder unerwartete finanzielle Belastungen. Eine überschuldete Kommune steht vor erheblichen finanziellen Herausforderungen und ist oft auf externe Hilfe oder einschneidende Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung angewiesen. Hier sind einige der Hauptmerkmale, die darauf hinweisen können, dass eine Kommune überschuldet ist:

Negative Haushaltssalden: Wenn eine Kommune über mehrere Jahre hinweg mehr Ausgaben als Einnahmen verzeichnet, kann dies zu einer Anhäufung von Schulden führen, die schließlich die finanzielle Nachhaltigkeit der Kommune gefährden.
Kommentar: In Dormagen läuft das unter dem aktuellen Bürgermeister Lierenfeld, schon seit 10 Jahren so!

Hoher Schuldenstand: Eine hohe Verschuldung im Vergleich zu den jährlichen Einnahmen der Kommune ist ein deutlicher Indikator für Überschuldung. Dabei wird oft ein bestimmter Schwellenwert betrachtet, der in verschiedenen Ländern und Regionen variieren kann.
Kommentar: Die aktuellen Konzernschulden dürften bei 700-800 Mio. € liegen. Die Stadt veröffentlicht schon seit längerem den Jahresabschluss 2022 nicht (Nur Entwurf) und die Gesamtabschlüsse sind seit 2018 nicht mehr veröffentlicht worden. Das ist inakzeptabel und wir fragen uns warum, denn das ist Pflicht!

Zins- und Tilgungslasten: Wenn der Schuldendienst, also die Kosten für Zinsen und Tilgungen, einen großen Teil des Haushaltsbudgets einer Kommune ausmacht, kann dies die finanzielle Flexibilität stark einschränken.
Kommentar: Wir warten da auf testierte Zahlen, aber alleine die Schuldensumme lässt erahnen wieviel Zinsen gezahlt und Tilgungen anliegen!

Liquiditätsengpässe: Schwierigkeiten bei der Aufrechterhaltung der Liquidität für den laufenden Betrieb können ein Zeichen dafür sein, dass die Kommune ihre finanziellen Verpflichtungen nicht mehr aus den laufenden Einnahmen decken kann.
Kommentar: In Dormagen wurden die Liquiditätskredite in einem engen Zeitraum von 60 Mio. € auf 270 Mio. € hochgeschraubt!

Eingeschränkter Zugang zu neuen Krediten: Wenn eine Kommune Schwierigkeiten hat, am Kapitalmarkt neue Kredite zu erhalten oder nur zu sehr hohen Zinssätzen finanzieren kann, deutet dies oft auf eine schlechte Bonität und mögliche Überschuldung hin.
Kommentar: Dazu können wir keine Angaben machen!

Haushaltssicherungskonzepte oder Notbudgets: Manche Kommunen müssen unter Aufsicht von übergeordneten Behörden spezielle Haushaltspläne erstellen, die auf eine Konsolidierung und Schuldenreduzierung abzielen.
Kommentar: So ein Haushaltssicherungskonzept ist für Dormagen absolut wünschenswert, weil die Finanzpolitik unseres Bürgermeisters rein auf Schulden basiert!

Intervention durch übergeordnete staatliche Ebenen: In manchen Fällen kann eine Regierung oder eine übergeordnete Verwaltungsebene intervenieren, um die Finanzen einer überschuldeten Kommune zu stabilisieren, oft verbunden mit Auflagen zur Haushaltsführung.
Kommentar: Hier sollte die Kommunal-Aufsicht unbedingt mehr tun!

Hinzu kommen Zinswetten über mindestens 302,4 Mio. € mit einer Laufzeit bis 2052 die unverantwortlich schon alleine wegen deren Höhe sind, und so wie das in Dormagen vollzogen wir spekulativ! Kommunen dürfen nicht spekulieren!

Es ist wichtig zu betonen, dass die Kriterien und Schwellenwerte für die Feststellung der Überschuldung einer Kommune von den gesetzlichen Rahmenbedingungen und den finanziellen Gepflogenheiten in einem Land oder einer Region abhängig sind.

Klare Antwort, auf die gestellte Eingangsfrage: Ja, Dormagen ist überschuldet und zwar drastisch! Und ich kanns nur nochmal sagen, die aktuelle „Regierung“ die das zu verantworten hat, macht alles noch viel schlimmer! Wir glaube, es hängt alles an Einem!

Ich persönlich versuche das der sogenannten Dormagener Politik schon seit 27 Monaten beizubringen, aber das geht sogar denen im Stadtrat am A… vorbei. Von der CDU-Opposition, haben ja auch ein paar ein paar schöne Aufsichtsratsposten womit man viel Geld für wenig Arbeit bekommt. Dormagen ist den völlig egal, nur nicht ihr Status mit Vorteilen! Die Zukunft in Dormagen sieht nicht rosig aus!